Ortsparteitag am 10 Februar, 18:30 Uhr KW 64, Beelen

Ortsparteitag 2018

Am 10. Februar findet unser Ortsparteitag um 18:30 Uhr im KW 64, Ostheide 1, 48361 Beelen statt

Einladung Frühschoppen

Einladung Frühschoppen 10.09.2017 ab 11:00

Einladung 10.09.2017
Einladung 10.09.2017
Neue Meldung.

Einladung Frühschoppen

Einladung Frühschoppen 10.09.2017 ab 11:00


Verteidigungspolitik

Union und SPD müssen NATO-Zusagen endlich ernst nehmen

Die Bundesrepublik ist derzeit offenbar nicht in der Lage, ihre Zusagen an die NATO zu erfüllen. Das geht aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums hervor, das der Welt vorliegt . "Jedem muss mittlerweile klar sein: Die Bundeswehr ist ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.



Druckversion Druckversion 
Suche

TERMINE

Keine aktuellen Termine.» Übersicht

Mitglied werden